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Landwirtschaftsministerin Kaniber fordert Korrekturen in Brüssel

KaniberOett(10. Juli 2018) Brüssel – Deutliche Korrekturen der Reformpläne zur Gemeinsamen Agrarpolitik hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber am Dienstag in Brüssel beim Treffen der deutschen Agrarminister mit Agrarkommissar Phil Hogan und Haushaltskommissar Günther Oettinger gefordert. Neben dem Erhalt der Mittel auf dem bisherigen Niveau setzte sich die bayerische Ministerin vor allem auch für wirksame Fortschritte in Sachen Bürokratieabbau ein. „Es ist den Landwirten nicht vermittelbar, dass sie einerseits Einbußen der Fördermittel hinnehmen sollen und gleichzeitig keine spürbare Entlastung von den bürokratischen Auflagen vorgesehen ist“, so die Ministerin. Sie erinnerte die beiden Kommissare daran, dass von den Ende vergangenen Jahres in der Omnibus-Verordnung beschlossenen Erleichterungen in den Vorschlägen der Kommission nun nichts mehr zu finden sei. „Die Agrarpolitik nach 2020 muss nun endlich beim Bürokratieabbau vorankommen und die Landwirte wahrnehmbar entlasten“, sagte Kaniber. Eine klare Absage erteilte sie bei dieser Gelegenheit SPD-Forderungen, die Direktzahlungen auslaufen zu lassen. Ebenso dürften diese aber auch nicht ständig mit zusätzlichen Auflagen belastet werden, wie dies die Grünen forderten. Die erste Säule sei zur Einkommenssicherung der bäuerlichen Betriebe unabdingbar. Gegenüber den Kommissaren warnte die Ministerin, die zugesagten nationalen Spielräume nicht durch enge Vorgaben aus Brüssel wieder zunichte zu machen. „Die Kommission kann den Mitgliedern nicht mehr Verantwortung bei der Ausgestaltung der Agrarpolitik übertragen und gleichzeitig die Vorgaben so detailliert festlegen, dass am Ende keine Anpassung an regionale Gegebenheiten mehr möglich ist“, kritisierte Kaniber. So müssen beispielsweise die Prüfung des „echten Landwirts“ und die Definition des Dauergrünlands von den einzelnen Mitgliedsstaaten selbst entschieden werden können. Auch Bagatellverstöße bei den Ohrmarken dürften künftig nicht mehr über das Förderrecht zusätzlich sanktioniert werden.

Foto: Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten - Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber im Gespräch mit EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger

Aktuelles aus dem Chiemgau

Kinderführungen in den Bayerischen Schlössern 21./22. Juli
Mittwoch, 18. Juli 2018

Nymphenburg beschnDie Bayerische Schlösserverwaltung führt am kommenden Wochenende 21./22. Juli wieder wunderbare Kinderführungen in und um München durch.  

Residenzmuseum München: „Zu Besuch bei König und Königin. Wir erforschen die prunkvollen Räume und den Alltag des Königpaares.“

mit Petra Rhinow M. A.
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Von der Burg zum Schloss: 800 Jahre Baugeschichte „umb die Vest Prunn“
Mittwoch, 18. Juli 2018

Brunn herst abschrift450Auf Burg Prunn findet in diesem Sommer, jeweils am 4. Sonntag im Monat um 14 Uhr, eine Reihe von Expertenführungen statt. Den Auftakt bildet dabei die Führung von Dr. Alexander Wiesneth, Baureferent der Bayerischen Schlösserverwaltung, zur Baugeschichte der mittelalterlichen Burg. Die...


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